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OLG Frankfurt, 30.06.1980 - 20 W 675/79 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- VersR (via Owlit)(Abodienst, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Geschäftsbezeichnungen; Inhaber des Unternehmens; Hinweis auf Unternehmen; Firma; Nicht-kaufmännisches Unternehmen; Vollkaufmann
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
HGB § 17 Abs. 1
Papierfundstellen
- MDR 1980, 938
- VersR 1980, 1029
- DB 1981, 153
- Rpfleger 1980, 472
Wird zitiert von ... (5) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 17.01.1968 - VIII ZR 240/66
Auszug aus OLG Frankfurt, 30.06.1980 - 20 W 675/79
Er gibt bei Nichtkaufleuten Anlaß zu einem Einschreiten des Registergerichts bereits dadurch, daß diese überhaupt eine Firma führen (OLG Hamm OLGZ 68, 97 = MDR 68, 501 = DB 68, 479 ; KGJ 31, 143 145; 35, 145 146; 42, 161;… Baumbach/ Duden, HGB 23. Aufl. 1978 § 37Anm. 2;… Bumiller/Winkler, Freiwillige Gerichtsbarkeit 3. Aufl. 1980 FGG § 140 Anm. 1). - OLG Bamberg, 21.04.1971 - 1 U 24/71
Auszug aus OLG Frankfurt, 30.06.1980 - 20 W 675/79
Die Verwendung von Geschäftsbezeichnungen ist dem Nichtkaufmann allerdings erlaubt (OLG Bamberg DB 73, 1989 ; Bokelmann, Das Recht der Firmen- und Geschäftsbezeichnungen 1974 S. 15; Droste DB 67, 539 542) . - BayObLG, 12.08.1960 - BReg. 2 Z 78/60
Geschäftsbezeichnung; Firma; Firmenähnliche Geschäftsbezeichnung; Art; Umfang; …
Auszug aus OLG Frankfurt, 30.06.1980 - 20 W 675/79
Dafür findet sich zwar im Gesetz keine Regelung; doch hat sich das als Brauch entwickelt (BayObLGZ 60, 345 350 = BB 60, 996).
- OLG Düsseldorf, 22.01.1998 - 10 U 30/97
Firmenfortführung bei der Übernahme einer Speisegaststätte
Nur dann, wenn die Bezeichnung objektiv geeignet ist, den Geschäftsinhaber zu individualisieren, geht sie über die Grenzen einer Geschäftsbezeichnung hinaus und unterfällt grundsätzlich den Firmenrechten (OLG Frankfurt, DB 1981, 153 ; vgl. auch BGH DB 1964, 1297 "Helios-Filmtheater"). - BayObLG, 27.10.1988 - BReg. 3 Z 117/88
Keine Fortführung der Firma eines nicht eingetragenen Großhandwerkers
Zutreffend ist an sich der Hinweis der Rechtsbeschwerde, daß nach allgemeiner Auffassung ein Nicht- oder Minderkaufmann eine Unternehmensbezeichnung, auch Geschäftsbezeichnung genannt, führen darf (vgl. z. B. BayObLGZ 1960, 345 /350; OLG Frankfurt DB 1981, 153 ). - OLG Stuttgart, 26.08.1986 - 8 W 230/86
Handelsname des Vollkaufmanns; Fahrschule
Dafür findet sich im Gesetz zwar keine Regelung, doch hat es sich als Brauch entwickelt (OLG Frankfurt DB 81, 153;… Staub-Hüffer, HGB , 4. Aufl., § 137 , Rdn. 9). - OLG Bremen, 11.02.1993 - 2 U 62/92
Aufhebung einer einstweiligen Verfügung; Voraussetzungen für die Geltendmachung …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BayObLG, 20.06.1997 - 1Z BR 258/96
Auslegung eines Testaments bei Begünstigung einer karitativen Vereinigung für den …
Denn es entspricht einer Übung in weiten Teilen der Bevölkerung, den Ausdruck "vererben" oft unterschiedslos nebeneinander für die Erbeinsetzung im Rechtssinn wie für das Vermächtnis zu verwenden (vgl. Bay-ObLG Rpfleger 1980, 472 ).